Ich weiß ja nicht, wie’s Ihnen geht, aber Friedrich Merz ist nicht mein Kanzler, war es auch nie & wie’s aussieht, wird er es auch niemals sein.
Ich weiß, das ist irgendwie billig, weil niemand – oder wenigstens fast niemand – den Bundesstromberg ernst nimmt. Das heißt: es gibt schon einige, aber das sind eigentlich nur die, die Angst vor ihm haben – und das macht die Sache nur noch schlimmer.
Merz ist nicht mein Kanzler. – Ein diffuses Gefühl?
Aber vielleicht ist das nur so ein Gefühl?
– Mitnichten.
Schauen wir uns nur die Zweitstimmenergebnisse an, dann wurde Friedrich Merz mit lediglich 28,6 Prozent der Zweitstimmen gewählt. Das heißt, es wurde natürlich nicht Merz gewählt, sondern die Partei, die ihn aufgestellt hat.
Und doch glaube ich, dass man daraus ableiten kann: Nur jeder Vierte wollte Friedrich Merz als Bundeskanzler. Und das ist ein historisch tiefer Wert. Immerhin: Olaf Scholz, den anderen Pseudokanzler, wollten 2021 mit 25,7 Prozent dieser Lesart nach noch weniger Leute im Kanzleramt sehen.
Bei der Wahl 1998, als Helmut Kohl antrat – und zwar der Helmut Kohl nach der Spendenaffäre –, gab es 35,2 Prozent für die CDU.
Und sogar Franz-Josef-Spiegelaffären-Strauß errang 1980 mit 44,5 Prozent weit, weit mehr als Friedrich Merz.
Ja, und sogar bei der Wahl 1949, als es keine 5-Prozent-Hürde, die KPD und die Zentrumspartei noch gab, fuhr die Union mit ihrem unbenommen schrecklichen Spitzenkandidaten Konrad Adenauer ein besseres Ergebnis ein: 31 Prozent.
Mit anderen Worten: Nur als Armin Laschet, die Mensch gewordene Brandmauer gegen Markus Söder, antrat, gab es mit 24,1 Prozent ein schlechteres Ergebnis für die CDU.
Jetzt könnte man sagen: Olaf Scholz wurde mit weniger Zustimmung im Rücken zum Kanzler. Aber: Olaf Scholz wurde immerhin vom Parlament mit deutlich mehr Stimmen gewählt als Friedrich Merz. Man kann also sagen: Friedrich Merz ist ein Unbeliebtheitsmeister aus Deutschland.
Und doch: Gewählt wurde natürlich niemals der Kanzler, sondern immer nur ein Kanzlerwahlverein. Und ich glaube, dass genau das ein Problem unserer Demokratie ist. Denn wenn wir den Kanzler gar nicht wählen, was soll er uns dann überhaupt sein?
Kann er Kanzler? Friedrich Merz und das Format
Fakt ist: Kein Kanzler hatte jemals so wenig Kanzlerformat wie der großgewachsene Fritz aus dem Sauerland. Ja, er ist auf tapsige Art sogar irgendwie funny. Aber das ist nur so lange wirklich lustig, wie die Kanzlerschaft eine virtuelle bleibt. Wird sie faktisch, dann ist es nur noch traurig.
Durch die Annahme der Wahl hat sich Sosi-yatsa-Merz nämlich aus dem Kasper-Kontext verabschiedet und wurde eine veritable Katastrophe. Merz, das muss (oder zumindest: kann) man ihm lassen, ist ein CDU-Urgestein. Vielleicht wäre er irgendwann einmal ein guter Ministerpräsident von NRW gewesen oder ein okayer Bundeswirtschaftsminister (in jenen Zeiten, in denen die deutsche Export-Maschine noch lief).
Was er aber niemals und zwar wirklich niemals war, war ein spitzen Spitzenkandidat bei einer Bundestagswahl.
Der Niegeliebte und die Frage nach der Abwahl
Friedrich Merz wurde nie geliebt – und wirklich jeder Tag im Amt macht ihn unbeliebter. Aber heißt das, er sollte abgewählt werden? Heißt das, Führungslosigkeit sollte jetzt riskiert werden? In diesen Zeiten? Mit diesen Aussichten?
Denn was sind denn die Aussichten? Wer könnte auf Merz folgen?
Alexander-konservative-Revolution-Dobrindt?
Markus-Frau-ohne-Unterleib-Söder?
Boris-ich-bin-nur-durch-Zufall-so-beliebt-Pistorius?
Hendrik-Teflonpfanne-Wüst?
Allein die Tatsache, dass hier zwei CSU-Kandidaten stehen, zeigt, wie tief die deutsche Misere geht. Wäre Cem Özdemir ein Kandidat? Heidi Reichinnek? Oder gar die blaue Alice oder Raumduft-Ulrich? Bitte, bitte nicht, liebe Mit- und Gegenwähler.
Aber was hätten wir tun sollen?
Das Problem ist: Es gibt momentan niemanden, der oder die Kanzler*in sein sollte. Das klingt vielleicht schrecklich. Aber vielleicht sollten wir uns an diesen Gedanken gewöhnen.
Was heißt das?
Heißt das, dass die Lage hoffnungslos ist?
Heißt das, dass Deutschland untergeht?
Ich denke nicht. Ich hoffe nicht.
Klar ist: Die Losung kann nicht sein, Angela Merkel zurückzuholen. Auch wenn sie die letzte Figur mit Kanzlerformat war. Ich denke aber etwas anderes: Die Losung könnte sein, das Amt des Bundeskanzlers generell zu hinterfragen.
Braucht Deutschland einen Bundeskanzler?
So ganz generell und überhaupt: ist es nötig, dieses Amt weiter zu alimentieren?
Irgendwie scheint es so. Man könnte sagen: Gerade die Pseudokanzler Scholz und Merz zeigen doch an, dass ein Bedarf besteht. Dass wir Unterworfene Führung brauchen. Eine Vaterfigur. Einen, der sich in die Brandung wirft wie Helmut Schmidt.
Oder? ODER???
Ich bin mir da nicht so sicher. Denn vielleicht zeigen die beiden Pseudokanzler auch einfach an, dass die Position des Bundeskanzlers gnadenlos überschätzt ist.
Ich glaube nicht, dass Friedrich Scholz und Olaf Merz Schuld an der Situation sind, in der wir stecken. Das würde ihnen auch weit mehr Agency zugestehen, als rational irgendwie vertretbar wäre. Beide sind das, wofür der Begriff des Grüßaugusts mal erfunden wurde. Nur, dass beide das mit dem Grüßen gar nicht mehr so richtig hinbekommen.
Aber immerhin: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik (Art. 65 GG). Er trägt die Verantwortung. Dass die halbe Regierung aber irgendwie ihr eigenes Süppchen kocht, konterkariert diesen Anspruch. Und wenn Merz „durchgreift“, dann macht er das eben nicht wie ein CEO, sondern wie der Vorstand irgendeines Dorfvereins.
Warum braucht man einen Bundeskanzler?
Um den Mangel, der Deutschland mittlerweile ist, zu verwalten, reicht es womöglich, anständige Minister zu haben. Aber vielleicht braucht es nicht einmal die, sondern ein Parlament, das nicht in Opposition und Regierung aufgeteilt ist. Eines, das verantwortlich ist. Eines, das responsiv ist.
Parlamentarier „werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“ (Art. 38 GG). Sie vertreten keine Lobby, sondern uns. Im Prinzip könnten auch einfach wir da sitzen. Vielleicht sollten wir es.
„Die Abgeordneten des Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ (ebd.). Geht es nur mir so – oder wirkt das irgendwie utopisch?
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Art. 20 GG). Vielleicht müssen wir das politische System der Bundesrepublik statt Top-Down einmal radikal Bottom-Up denken. Und dafür braucht man nicht einmal den Pfad des Verfassungsfeindes zu wählen. Im Gegenteil.
Vielleicht zeigt uns der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten, dass sein Job eine gnadenlos überbezahlte Planstelle ist, die es keiner Weise – vor allem aber in keiner wünschbaren Welt – auch nur ansatzweise braucht.
Aber hey! Einer muss doch die Shots callen?!
Muss er?
Und tut er das?
Ich glaube, die Antwort auf beide Fragen ist: Nein. Ich glaube, man braucht keinen Bundeskanzler. Und eine zerfaserte Regierung, die von einem Bundeskanzler erwählt wird, braucht man auch nicht.
Kann man dem Souverän trauen?
Man könnte einwenden, dass dem Souverän nicht zu trauen ist. Das tut natürlich niemand. Aber hat die Wahl in Sachsen-Anhalt nicht gezeigt, was passiert, wenn man die Zügel schleifen lässt?
Nein. Sie hat gezeigt, dass es mit der Identifizierung mit dem derzeitigen System nicht mehr allzu weit her ist. Aber vielleicht zeigt das gar nicht so sehr an, dass beinahe jeder zweite Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt wieder Zustände wie 1933 haben will, sondern vielmehr, dass sich jeder zweite nicht mehr respräsentiert fühlt. Und vielleicht ist das weniger Ausdruck einer Psychose als vielmehr ein irgendwie berechtigtes Gefühl.
Aber was wäre denn die Alternative?
Ich glaube, dass der politische Wille nicht von oben vermittelt, sondern von unten durchgesetzt werden könnte. Ich glaube, dass wir eine Aufwertung der kommunalen Ebene brauchen, an die sich der Bund zu halten hätte. Nicht umgekehrt. Ich könnte mir vorstellen, dass wir mehr direkte Demokratie wagen könnten, ganz ohne Brandt. Vielleicht ein Rätesystem, alles eine Spur überschaubarer. Auch ein bisschen provinzieller – und damit nicht nur nah an den Leuten, sondern von den Leuten.
Auf der anderen Seite: die Herausforderungen sind groß. Der Klimawandel nimmt keine Rücksicht auf die Interessen der Bürger von Oer-Erkenschwick. Er handelt, indem er wandelt. Also ja, es braucht eine verbindliche obere Instanz. Aber ich glaube nicht, dass diese Instanz von Parteienproporz gebremst werden muss.
Ein direkt gewähltes Parlament, ohne die Instanz der Regierung. Dafür aber weiterhin mit gesetzgebender Gewalt, die sich auf einzelne, verantwortliche Abgeordnete stützt. Parlamentarier, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und keiner Fraktionszugehörigkeit.
Das bedeutet deutlich mehr Aufwand für jede einzelne Person. Wahlberechtigt zu sein, bedeutete dann auch Verantwortung zu tragen. Stimmt. So what?
Im Prinzip wäre das gesamte Parlament in Regierungsverantwortung zu setzen. Und Volksentscheide bestimmten darüber, ob Neuwahlen angesetzt werden müssen – oder eben nicht. Und auch Minister könnten direkt in ihre Ämter gewählt werden. Es könnte Ministerwahlen geben, parallel zu den Bundestagswahlen. Dann würde eine Katharina Reiche vielleicht arbeitslos werden – aber das wäre unter Umständen gar nicht so schlecht.
Vor allem aber: Ich glaube, dass wir keinen oberen Grüßaugust brauchen, sehr wohl aber engagierte Menschen, deren Einsatz nicht irgendwo in den Windungen divergierender Zuständigkeiten verpufft.
Aber wer bin ich schon. Nur der Souverän.
Textwandel. 
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